AGB der Firma Webdesign Gerhard Feil

1. Gerichtsstand
1.1 Erfüllungsort ist der Sitz des Designers.
1.2 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland

2. Vergütung
2.1 Die Erstellung von Entwürfen und sonstige Tätigkeiten, die der Webdesigner für den Auftraggeber erbringt,sind kostenpflichtig, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.
2.2 Die Vergütung ist ohne Abzug zum in der Rechnung genannten Fälligkeitstag zahlbar. Größere Projekte können vom Webdesigner in einzelnen Projektstufen erstellt und in Rechnung gestellt werden. Erstreckt sich ein Auftrag über einen zeitlich unbegrenzten oder mehr als 4 Monate dauernden Zeitraum, kann der Webdesigner Teilzahlungen in Rechnung stellen.
2.3 Bei Zahlungsverzug kann der Webdesigner Verzugszinsen in Höhe von 3% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank verlangen. Die Geltendmachung eines nachgewiesenen Schadens bleibt davon unberührt.
2.4 Verzögert sich die Durchführung eines Auftrags aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, so kann der Designer eine angemessene Erhöhung der Vergütung bzw. Schadenersatzansprüche geltend machen.

3. Sonderleistungen
3.1 Der Auftraggeber verpflichtet sich, den Designer von sämtlichen Verbindlichkeiten freizustellen, die sich aus mit dem Auftraggeber abgesprochenen Vertragsabschlüssen mit Dritten ergeben. Dazu gehört insbesondere die Übernahme der Kosten.

4. Eigentumsvorbehalt
4.1 An den Designs, Scripten  und Quellcode werden nur Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch Eigentumsrechte übertragen.
4.2 Die Nutzungsrechte werden erst bei vollständiger Bezahlung der Vergütung erteilt.

5. Urheberrechte
5.1 Die Layouts, Graphiken und Fotos sowie Scripte und Quellcodes dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung des Designers nicht vervielfältigt oder verändert werden.
5.2 Der Webdesigner überträgt dem Auftraggeber die für den vereinbarten Zweck erforderlichen Nutzungsrechte.
5.3 Der Webdesigner hat als Urheber das Recht auf Namensnennung.
5.4 Vorschläge des Auftraggebers oder seine sonstige Mitarbeit begründen kein Miturheberrecht.

6. Haftung
6.1 Der Webdesigner verpflichtet sich, ihm überlassene Vorlagen sorgfältig zu behandeln. Er haftet für verursachte Schäden nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Der Schadenersatz wird auf den Materialwert begrenzt.
6.2 Für die wettbewerbs- und warenzeichenrechtliche Zulässigkeit der Arbeiten haftet der Webdesigner nicht.
6.3 Der Auftraggeber versichert, daß er zur Verwendung aller dem Designer übergebenen Vorlagen berechtigt ist. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt sein, stellt der Auftraggeber den Designer von allen Ersatzansprüchen Dritter frei.
6.4 Die Veröffentlichung der vom Webdesigner erbrachten Leistungen erfolgt auf Verantwortung des Auftraggebers. Der Auftraggeber stellt den Webdesigner diesbezgl. von sämtlichen Forderungen Dritter frei.